Liefer- und Zahlungsbedingungen (Allgemeine Geschäfts Bedingungen)     
der Firma CONE PAL GmbH & Co. KG, 90431 Nürnberg     
(Stand: Januar 2024)     

1. Allgemeines     
1.1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle mit uns getätigten Geschäfte und für die     
gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Diese gelten auch dann, wenn bei späteren     
Geschäften nicht mehr gesondert auf sie Bezug genommen wird.     
1.2. Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden getroffen werden, sind in     
diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie in unserer Auftragsbestätigung schriftlich     
niedergelegt.     
1.3. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichenden     
Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden hiermit ausdrücklich     
widersprochen. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in     
Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen     
des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.     
1.4. Unsere Angebote sind freibleibend.     
1.5. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn     
von § 310 Abs. 1 BGB.     

2. Preise     
2.1. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise.     
2.2. Unsere Preise sind Nettopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist darin nicht     
eingeschlossen, diese wird dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.     
2.3. Unsere Preise gelten „ab Werk Nürnberg“. Die Kosten für Verpackung, Versand und oder Versicherung trägt der Kunde und werden ihm gesondert in Rechnung gestellt.     
2.4. Ändern sich nach Abschluss eines Vertrages bis zu dessen Erfüllung unsere     
Anschaffungskosten sowie Steuern, Zölle, Frachten, Gebühren oder Abgaben jeder Art,     
die den Ausgangspreis beeinflussen, so sind wir berechtigt, den vom Kunden zu     
zahlenden Preis entsprechend zu berichtigen. Eine Preiserhöhung bleibt auf den von uns     
am Markt durchgesetzten Preis beschränkt.     

3. Zahlungsbedingungen     
3.1. Unsere Forderungen sind spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto,     
d.h. ohne Abzug, zur Zahlung fällig. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist gerät der Kunde in     
Verzug, ohne dass es zusätzlich einer Mahnung bedarf. Bei Zahlung innerhalb von 7     
Tagen gewähren wir 2% Skonto. Frachten, Verpackung, Zölle, Gebühren oder Abgaben     
jeder Art sind nicht skontierungsfähig.         
3.2. Zahlungen des Kunden tilgen immer die ältesten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung.
3.3. Alle Zahlungen sind an uns spesenfrei zu leisten. Wechsel- und Scheckspesen sowie     
Diskont- und sonstige Kosten des Geldeinzugs trägt der Kunde.     
3.4. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen zum Zahlungsverzug.     
3.5. Bei Zahlungsschwierigkeiten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, Scheck oder     
Wechselprozess, sowie dann, wenn nach Vertragsschluss begründete Zweifel an der     
Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden auftreten, sind wir berechtigt, weitere     
Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen, alle offenstehenden - auch     
gestundeten - Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe     
zahlungshalber hereingenommener Wechsel Barzahlung oder Sicherheitsleistungen zu     
verlangen. Haben wir von den vorgenannten Rechten gegenüber dem Kunden Gebrauch     
gemacht, so sind wir zu weiteren Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag so lange     
nicht verpflichtet, als der Kunde seine diesbezüglichen Zahlungsverpflichtungen nicht     
erfüllt hat.     
3.6. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten,     
von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Dasselbe gilt für die     
Zurückbehaltung wegen einer Geldforderung. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung     
eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf     
demselben Vertragsverhältnis beruht.     

4. Lieferzeit, Verzug     
4.1. Die Lieferzeit ergibt sich aus unserer Auftragsbestätigung.     
4.2. Ist eine verbindliche Lieferzeit vereinbart, beginnt diese mit der Absendung der     
Auftragsbestätigung zu laufen. Der Liefertermin ist eingehalten, wenn die Ware bis zum     
Ablauf der Lieferzeit unser Werk verlassen hat oder dem Kunden bis zu diesem Zeitpunkt     
die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Unsere Verpflichtung zur Einhaltung einer     
Lieferzeit setzt stets voraus, dass der Kunde seine Vertragspflichten, insbesondere seine     
Mitwirkungspflichten, ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt. Die Einrede des nicht     
erfüllten Vertrages behalten wir uns vor.     
4.3. Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen höherer Gewalt und bei Vertragsabschluss nicht     
vorhersehbarer, besonderer Umstände, die wir nicht zu vertreten haben (wie insbesondere     
Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche     
Anordnungen, nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten und     
Betriebsstörungen durch Wasser, Feuer und Maschinenbruch) um die Dauer des jeweiligen     
besonderen Umstandes. Dies gilt auch, wenn derartige Umstände bei unseren Lieferanten     
eintreten.     
4.4. Wir haften für Verzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde     
liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376     
HGB ist. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines     
von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass     
sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung entfallen ist.     
4.5. Wir haften für Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug     
auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung     
beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.     
Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen     
Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren,     
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.    
4.6. Wir haften für Lieferverzug auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von     
uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen     
Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung ebenfalls auf den     
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.     
4.7. Im Übrigen haften wir im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im     
Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 1% des Netto-     
Warenwertes, insgesamt jedoch nicht mehr als mit 5% des Netto-Warenwertes.     
4.8. Verletzt der Kunde schuldhaft seine Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns     
dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu     
verlangen. Weitergehende Ansprüche behalten wir uns vor.     

5. Rücktritt bei Annahmeverzug, Schadenspauschale     
Bleibt der Kunde mit der Annahme der Ware länger als 10 Tage in Verzug, so sind wir für     
den Fall, dass eine von uns gesetzte Nachfrist von 14 Tagen erfolglos abgelaufen ist,     
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und eine Schadenspauschale in Höhe von 20%     
des Gesamtkaufpreises zu verlangen. Für den Fall, dass der Kunde bei Abrufaufträgen mit     
einzelnen Abrufen in Verzug ist, tritt an die Stelle des Gesamtkaufpreises der Wert der     
einzelnen Abrufmengen. In diesem Fall beschränkt sich das Rücktrittsrecht auf den Teil der     
Abrufmenge, mit der der Kunde in Verzug ist.     
Dem Kunden ist jedoch der Nachweis gestattet, dass uns ein Schaden nicht oder nur in     
einer wesentlich niedrigeren Höhe als der vorgenannten Pauschale entstanden ist.     

6. Gefahrenübergang, Versendung     
6.1. Es ist Lieferung „ab Werk Nürnberg“ vereinbart. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und  Verschlechterung der Ware
gehen mit der Übergabe, spätestens jedoch mit der     
Versendung der Ware an den Kunden auf diesen über. Dies gilt auch dann, wenn die     
Versendung durch unser eigenes Personal durchgeführt wird.     
6.2. Der Übergabe der Ware steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät. Dies     
gilt entsprechend, wenn sich die Versendung aufgrund von Umständen, die der Kunde zu     
vertreten hat, verzögert.     
6.3. Wir sind berechtigt, Beförderungszeitpunkt sowie Transportweg und -art nach billigem     
Ermessen festzulegen.     

7. Eigentumsvorbehalt     
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden -     
bestehenden und künftigen - Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in     
unserem Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf einen anerkannten     
Kontokorrentsaldo.     
7.2. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang nur
nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen berechtigt: Der Käufer tritt seine     
Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware - einschließlich aller     
Nebenforderungen - schon jetzt in Höhe des uns geschuldeten Rechnungsendbetrages     
(einschließlich Mehrwertsteuer) an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Die     
abgetretenen Forderungen dienen in demselben Umfang der Sicherung wie die     
Vorbehaltsware. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der     
Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon     
unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde     
seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in     
Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder     
Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so     
können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren     
Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen     
Unterlagen aushändigen sowie den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.     
7.3. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die
zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 %     
übersteigen.     
7.4. Sofern (a) der Kunde in Zahlungsverzug gerät, (b) Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder
Insolvenzverfahrens gestellt wird, (c) sich die Vermögensverhältnisse der Kunden so     
wesentlich verschlechtern, dass Zahlungseinstellung zu befürchten ist, oder (e) der Kunde     
sich sonst vertragswidrig verhält, sind wir darüber hinaus berechtigt, die Vorbehaltsware     
zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware durch uns liegt der Rücktritt vom Vertrag.    

8. Rechte und Pflichten des Kunden bei Mängeln     
8.1. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung ordnungsgemäß zu     
untersuchen. Etwaige Mängel, Mengendifferenzen oder Falschlieferungen sind uns     
unverzüglich, offensichtliche bzw. bei ordnungsgemäßer Untersuchung entdeckbare Mängel     
längstens innerhalb einer Woche nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat uns     
Gelegenheit zur gemeinsamen Feststellung der angezeigten Mängel zu geben. Bei     
Auslandslieferungen genügt es, wenn der ausländische Kunde die nach diesen     
Bestimmungen und nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 377 HGB) vorgeschriebenen     
Anzeigen gegenüber unserem jeweiligen Auslandsrepräsentanten vornehmen.     
Verstößt der Kunde gegen diese Bestimmungen, so verliert er seine Mängelrechte.     
8.2. Soweit ein Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form
der Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache berechtigt.     
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder     
Minderung zu verlangen.     
8.3. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab    
Gefahrenübergang.     
8.4. Die gesetzliche Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses gemäß den §§ 478, 479 BGB     
bleibt davon unberührt; diese beträgt längstens fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der     
mangelhaften Waren.     

9. Keine Haftung für Angaben zur Maximal-Belastbarkeit von Paletten     
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die von uns - insbesondere in unseren Prospekten     
und auf unserer Website - gemachten „ca.“-Angaben zur Maximal-Belastbarkeit von Paletten     
unverbindlich, d.h. ohne Übernahme einer Rechtspflicht erfolgen. Es handelt sich bei diesen     
Angaben weder um Beschaffenheitsmerkmale im Sinn von § 434 Abs. 1 BGB noch um eine     
Beschaffenheitsgarantie im Sinn der §§ 443 f. BGB. Diese Angaben beruhen auf - unter     
optimalen Bedingungen vorgenommenen - Laborversuchen bei vollflächiger und im Hinblick     
auf die Gewichtsverteilung gleichmäßiger Beladung der Paletten-Auflagefläche mit einer     
kompakten Einheit. Da jeder Fall der Verwendung der Paletten durch den Kunden im Hinblick     
auf die Art der Belastung (z.B. Flächen-, Punkt- oder Streifenbelastung), der Ladung (z.B.     
unterschiedlich kompakt, homo- bzw. heterogen, gewickelt, im Karton, in Holzkisten) sowie     
der Lagerung und Beförderung individuell abweicht, raten wir unseren Kunden eindringlich,     
unsere Paletten vorab auf ihre Geeignetheit für die konkret beabsichtigte Verwendung zu     
prüfen. Gerne stellen wir unseren Kunden dazu Muster-Paletten kostenfrei zur Verfügung.     

10. Haftung der CONE PAL® Vertriebsgesellschaft mbH     
10.1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde     
Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,     
einschließlich des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder     
Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet     
wird, ist jede Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden     
Schaden begrenzt.     
10.2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche     
Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung jedoch auf den     
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.     
10.3. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bleibt von den Haftungsbeschränkungen in den Ziffern 8. und 10. unberührt und bestimmt     
sich nach den gesetzlichen Vorschriften; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem     
Produkthaftungsgesetz.     
10.4. Eine weitergehende Haftung der CONE PAL® Vertriebsgesellschaft mbH als die nach den Bestimmungen in     
Ziffer 4.4. bis 4.7., Ziffer 8.2. und 8.3. sowie Ziffer 10.1. bis 10.3. ist ausgeschlossen, und zwar ohne Rücksicht auf     
die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs. Dies gilt insbesondere für weitergehende     
Schadensersatzansprüche z.B. aus Verschulden bei     
Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche     
auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.     
10.5. Die Haftungsbegrenzung gemäß Ziffer 10.4. gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines     
Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung den Ersatz nutzloser Aufwendungen     
verlangt.     
10.6. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist,     
gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten,     
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.     

11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand     
11.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist     
ausgeschlossen.     
11.2. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort für sämtliche Leistungen     
beider Vertragspartner unser Geschäftssitz in Nürnberg.     
11.3. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt, soweit es sich bei dem Kunden um einen     
Kaufmann handelt, Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand. Wir sind jedoch     
berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen.     

12. Teilunwirksamkeit     
Die teilweise oder ganze Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Liefer- und     
Zahlungsbedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder     
Teilbestimmungen bzw. des gesamten Vertrages zur Folge. Anstatt der unwirksamen (Teil-)     
Bestimmung soll vielmehr die gesetzliche Regelung gelten.     

© CONE PAL GmbH & Co. KG